Nicht still sitzen – Demokratie schützen
SPD lud zu Veranstaltung mit MdB Helge Lindh
Kirn/Kreis Bad Kreuznach
Der SPD-Stadtverband Kirn und der SPD-Kreisverband Bad Kreuznach hatten gemeinsam ins Kirner Gesellschaftshaus eingeladen. An diesem politischen Abend ging es um ein ganz aktuelles Thema, das uns immer mehr beschäftigt, weil die Würde des Menschen angegriffen wird, heißt es in einer Pressemitteilung der Sozialdemokraten. Das Thema Hatespeech im Netz und den „sozialen Medien“ und die allgemein zu beobachtende Verschiebung der gesellschaftlichen Debatte nach rechts, beunruhigt die SPD, weil dies nicht ohne Folgen für die Form des gesellschaftlichen Zusammenlebens im gegenseitigen Respekt bleibe.
Darüber wurde mit dem Demokratiepolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, MdB Helge Lindh, im Kirner Gesellschaftshaus eine spannende Diskussion geführt, die die Vorsitzende der Kirner SPD, Judith Dröscher gemeinsam mit dem SPD-Kreisvorsitzenden Michael Simon moderierte. Dabei ging es nicht zuletzt auch um das Agieren der AfD im Deutschen Bundestag, das gekennzeichnet sei von der Diskriminierung von Menschengruppen wie etwa Migrantinnen und Migranten, von Spaltung und Hetze sowie einer unverantwortlichen Diskreditierung demokratischer Institutionen, wie der Abgeordnete aus eigener Erfahrung zu berichten wusste. Das „Geschäftsmodell“ der Rechten und der AfD sei es, immer nach unten zu treten und auf dem Rücken von Menschen eigenes politisches Kapital zu schlagen, so Helge Lindh, der selbst immer wieder massiven Anfeindungen im Netz ausgesetzt ist.
Große Besorgnis herrschte angesichts einer zunehmenden Verrohung in der Sprache und der damit einhergehenden zunehmenden Empathielosigkeit. Menschen würden seelisch verletzt und gekränkt, auch bedroht.
Alle demokratischen Kräfte müssten dieser Entwicklung mit aller Kraft begegnen. Zugleich, darauf mach auch der SPD-Bundestagsabgeordnete Joe Weingarten in einem Redebeitrag aufmerksam, gelte es sich mit den von den Bürgerinnen und Bürgern angesprochenen Sorgen und Nöten zu befassen und diese ernst zu nehmen. Eine Politik, die hier kein offenes Ohr habe oder arrogant darüber hinweg gehe, verliere Vertrauen. Und dies sei verhängnisvoll für die demokratische Stabilität.
Die Veranstaltung lässt sich mit Blick auf die aktuelle politische Situation in einem Auftrag zusammenfassen: „Nicht still sitzen – Demokratie schützen.“