Austausch mit Innenminister Michael Ebling: Kommunaler Finanzausgleich

Kein Platz war mehr frei – kein Wunder bei diesem mit Blick auf die politische Handlungsfähigkeit wichtigen politischen Thema für die kommunalen Gebietskörperschaften. In großer Runde waren auf Einladung des SPD Stadt- und Kreisverbandes Bad Kreuznach viele sozialdemokratische Mitglieder aus Gemeinderäten, Verbandsgemeinderäten, Stadträten und dem Kreistag ins Brauwerk nach Bad Kreuznach zum Thema Kommunalfinanzen mit dem zuständigen Minister des Inneren Michael Ebling gekommen. Viele Kommunen kämpfen jedes Jahr um einen ausgeglichenen Haushalt und versuchen doch Dinge vor Ort zukunftsorientiert zu gestalten. Dafür gebührt ihnen ausdrücklich Respekt und Anerkennung!

Wie wir unsere Kommunen handlungsfähig halten und machen, war ein zentraler Punkt im Rahmen der Veranstaltung, der uns weiterhin begleiten wird.

Seitens des Landes wird hier einiges getan, um die kommunale Daseinsvorsorge zu sichern und Räume für die politische Gestaltung und für Investitionen zu schaffen. Hier geht es nicht zuletzt auch um Solidarität zwischen Starken und Schwachen, etwa beim Kommunalen Finanzausgleich.

Entgegen aller Kritik, wäre vieles ohne die Unterstützung des Landes und übrigens auch des Bundes nicht möglich. Ich nenne als Beispiel die kommunale Entschuldung.

Das hat Michael Ebling an diesem Abend nochmals sehr deutlich zum Ausdruck gebracht.

Sehr interessant und inspirierend war auch die konstruktive Diskussion um die Chancen der interkommunalen Zusammenarbeit.

Mein Fazit: Es geht nur gemeinsam!

Michael Simon